Volltextveröffentlichungen (2)

• BAYERN | RECHT

  BayBO Art. 76 S. 1
  Beseitigungsanordnung für einen Pavillon, Verhältnismäßigkeit.

• rewis.io

  Beseitigungsanordnung für einen Pavillon, Verhältnismäßigkeit.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (12)

• BVerwG, 10.12.1997 - 4 B 204.97

  Abstandsflächenrecht; Nachbaranspruch auf behördliches Einschreiten; Pflicht zum …

  Auszug aus VGH Bayern, 11.03.2024 - 15 CS 24.116

  Die Möglichkeit eines Nachbarn, seine Rechte unmittelbar gegenüber dem "Störer" zivilrechtlich geltend zu machen, kann im Rahmen der Prüfung eines bauaufsichtlichen Einschreitens auf Antrag des Nachbarn je nach den konkreten Umständen des Einzelfalls ein beachtlicher Ermessensgesichtspunkt sein (vgl. BVerwG, B.v. 10.12.1997 - 4 B 204.97 - juris Rn. 2;… BayVGH, B.v. 14.4.2003 - 15 ZB 99.2224 - juris Rn. 6).
• BVerwG, 11.11.2020 - 7 VR 5.20

  Vorhaben des potenziellen Bedarfs

  Auszug aus VGH Bayern, 11.03.2024 - 15 CS 24.116

  Sind schließlich die Erfolgsaussichten offen, findet eine allgemeine, von den Erfolgsaussichten unabhängige Abwägung der für und gegen den Sofortvollzug sprechenden Interessen statt (vgl. BVerwG, B.v. 11.11.2020 - 7 VR 5.20 - juris Rn. 8;… BayVGH, B.v. 17.2.2023 - 15 CS 23.95 - juris Rn. 23).
• VGH Bayern, 30.01.2019 - 9 CS 18.2533

  Zu den Voraussetzungen der sofortigen Vollziehung einer Beseitigungsanordnung

  Auszug aus VGH Bayern, 11.03.2024 - 15 CS 24.116

  An dieses Begründungserfordernis sind jedoch inhaltlich keine allzu hohen Anforderungen zu stellen; es genügt vielmehr jede schriftliche Begründung, die zu erkennen gibt, dass die Behörde eine Anordnung des Sofortvollzugs im konkreten Fall für geboten erachtet (vgl. BayVGH, B.v. 30.1.2019 - 9 CS 18.2533 - juris Rn. 16).

 
• VGH Bayern, 17.02.2023 - 15 CS 23.95

  Erfolgloser Eilantrag gegen Nutzungsuntersagung für Vergnügungsstätte

  Auszug aus VGH Bayern, 11.03.2024 - 15 CS 24.116

  Sind schließlich die Erfolgsaussichten offen, findet eine allgemeine, von den Erfolgsaussichten unabhängige Abwägung der für und gegen den Sofortvollzug sprechenden Interessen statt (…vgl. BVerwG, B.v. 11.11.2020 - 7 VR 5.20 - juris Rn. 8; BayVGH, B.v. 17.2.2023 - 15 CS 23.95 - juris Rn. 23).
• VGH Bayern, 19.07.2018 - 9 ZB 17.267

  Beseitigungsverfügung für eine Wohngebäudeerweiterung an Grundstücksgrenze

  Auszug aus VGH Bayern, 11.03.2024 - 15 CS 24.116

  Unabhängig davon ist es Sache des Bauherrn, durch die Vorlage genehmigungsfähiger Pläne die (vollständige oder teilweise) Beseitigung abzuwehren (vgl. BayVGH, B.v. 19.7.2018 - 9 ZB 17.267 - juris Rn. 13).
• VGH Bayern, 18.10.2021 - 15 CS 21.2407

  Erfolglose Beschwerde gegen Ablehnung eines Eilantrages im Verfahren gegen eine …

  Auszug aus VGH Bayern, 11.03.2024 - 15 CS 24.116

  Hierzu müssen grundsätzlich die besonderen, auf den konkreten Fall bezogenen Gründe angegeben werden, die die Behörde dazu bewogen haben, den Suspensiveffekt auszuschließen (vgl. BayVGH, B.v. 18.10.2021 - 15 CS 21.2407 - juris Rn. 35).
• VGH Bayern, 10.11.2020 - 15 ZB 20.2323

  Anforderung an die Berufungszulassung bei kumulativer Mehrfachbegründung im …

  Auszug aus VGH Bayern, 11.03.2024 - 15 CS 24.116

  Der Pavillon befindet sich dabei an der Stelle, an der die Antragsteller bereits in den Jahren zuvor rechtskräftig zur Beseitigung eines Freisitzes verpflichtet worden waren (vgl. VG Regensburg, U.v. 2.9.2020 - RN 6 K 20.19; BayVGH, B.v. 10.11.2020 - 15 ZB 20.2323).
• VGH Bayern, 19.08.2010 - 1 CS 10.1430

  Gewerbebetrieb in landwirtschaftlicher Maschinenhalle im Außenbereich; …

  Auszug aus VGH Bayern, 11.03.2024 - 15 CS 24.116

  Zum anderen müssen die Antragsteller aufgrund der Anordnung der sofortigen Vollziehung die Beseitigungsanordnung selbst bei einer zunächst rechtswidrigen Frist befolgen (vgl. BayVGH, B.v. 19.8.2010 - 1 CS 10.1430 - juris Rn. 16).
• VGH Bayern, 02.08.2019 - 9 CS 19.1170

  Anordnung des Sofortvollzuges einer Beseitigungsanordnung

  Auszug aus VGH Bayern, 11.03.2024 - 15 CS 24.116

  Zwar ist für eine Beseitigungsanordnung ein besonderes Vollzugsinteresse erforderlich, das grundsätzlich nicht mit dem Interesse am Erlass des Bescheids identisch ist und regelmäßig im Hinblick auf das Regel-Ausnahme-Verhältnis des § 80 Abs. 1 und 2 VwGO nur ausnahmsweise vorliegen wird (vgl. BayVGH, B.v. 2.8.2019 - 9 CS 19.1170 - juris Rn. 13).
• VGH Bayern, 09.12.2015 - 15 CS 14.943

  Beseitigungsanordnung, Wohnnutzung, Beschwerde, vorläufiger Rechtsschutz, …

  Auszug aus VGH Bayern, 11.03.2024 - 15 CS 24.116

  Anhaltspunkte dafür, dass dies dem Antragsteller zu 2 im bisherigen Verfahren unmöglich gemacht worden wäre, zeigt die Beschwerde nicht auf, zumal die Anforderungen an die Verhältnismäßigkeit im Hinblick auf die leicht zu entfernende Anlage hier nicht zu hoch anzusetzen sind (vgl. BayVGH, B.v. 9.12.2015 - 15 CS 14.943 - juris Rn. 23).
• VGH Bayern, 14.04.2003 - 15 ZB 99.2224
• VGH Bayern, 28.09.2001 - 2 B 95.1011